Foto: Tobias Bühler
Grafenrheinfeld/Berlin. Mit einer Delegationsreise nach Berlin hat die Arbeitsgemeinschaft der Standortgemeinden kerntechnischer Anlagen (ASKETA) ihre Forderungen nach mehr Anerkennung und einem finanziellen Ausgleich für Kommunen mit Zwischenlagern für radioaktive Abfälle bekräftigt. Zu den Teilnehmern gehörte auch Grafenrheinfelds Bürgermeister Christian Keller.
Angeführt wurde die Delegation von ASKETA-Präsident Josef Klaus (Niederaichbach). Weitere Vertreter kamen unter anderem aus Geesthacht, Philippsburg, Gundremmingen, Gorleben, Neckarwestheim und Ahaus. In Berlin standen Gespräche mit Vertretern aus Bundesministerien sowie mit Abgeordneten des Deutschen Bundestages auf dem Programm.
Zum Auftakt traf die Delegation im Bundesministerium für Wirtschaft unter anderem mit Abteilungsleiterin von Ahlefeldt und dem Referatsleiter für Kerntechnologien und innovative Erzeugungstechnologien, Lutz Reimes, zusammen. Weitere Gespräche wurden mit Vertretern der SPD-Bundestagsfraktion sowie mit der Parlamentarischen Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter geführt. Zum Abschluss kam es zu einem Austausch mit der Schweinfurter Bundestagsabgeordneten Dr. Anja Weisgerber.
Im Mittelpunkt der Gespräche standen die Herausforderungen für die Kommunen, in denen radioaktive Abfälle bis zur Verfügbarkeit eines Endlagers zwischengelagert werden. Nach Ansicht der ASKETA übernehmen diese Gemeinden seit Jahrzehnten eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und tragen Verantwortung weit über ihre Grenzen hinaus.
„Unsere Gemeinden leisten einen unverzichtbaren Beitrag für die sichere Entsorgung radioaktiver Abfälle in Deutschland. Diese Leistung verdient Anerkennung und muss sich auch in politischen Entscheidungen widerspiegeln“, betonte ASKETA-Präsident Josef Klaus.
Zugleich verwiesen die Vertreter auf die langfristigen Auswirkungen der Zwischenlager auf die Entwicklungsmöglichkeiten der betroffenen Gemeinden. Flächen für Gewerbeansiedlungen oder Infrastrukturprojekte seien auf Jahrzehnte gebunden. Zudem müssten die Kommunen die notwendige Infrastruktur für den Betrieb der Anlagen bereitstellen.
Grafenrheinfelds Bürgermeister Christian Keller machte deutlich, dass die Zwischenlager die Zukunft der Standorte nachhaltig prägten. „Entwicklungspotenziale bleiben gebunden, während die Verantwortung vor Ort bestehen bleibt. Diese besonderen Belastungen müssen bei allen weiteren Entscheidungen angemessen berücksichtigt werden“, sagte Keller.
Ein zentrales Anliegen der ASKETA ist ein gerechter finanzieller Ausgleich für alle Standortgemeinden. Während die Kommunen Gorleben und Ahaus bereits seit Jahren entsprechende Zahlungen erhalten, fordert die Arbeitsgemeinschaft eine Gleichbehandlung aller Gemeinden mit Zwischenlagern.
ASKETA-Vizepräsident Olaf Schulze zeigte sich nach den Gesprächen zuversichtlich. Die Anliegen der Standortgemeinden würden in Berlin wahrgenommen. Nun komme es darauf an, den begonnenen Dialog fortzuführen und die Perspektiven der betroffenen Kommunen frühzeitig in politische Entscheidungen einzubeziehen.
Nach Angaben der Delegation verliefen die Gespräche in einer offenen und konstruktiven Atmosphäre. Vertreter aus Ministerien und Parlament signalisierten ihre Bereitschaft, den Austausch mit den Standortgemeinden fortzusetzen. Die ASKETA kündigte an, sich auch künftig auf Bundesebene für die Interessen der betroffenen Kommunen einzusetzen.
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