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Was wird aus “DIE LINKE” Stadtratsfraktion Schweinfurt

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SCHWEINFURT – Am 9. November 2023 fand ein Mediengespräch mit den führenden Mitgliedern der DIE LINKE Stadtratsfraktion Schweinfurt statt. Frank Firsching, der bisherige Fraktionsvorsitzende, Robert Striesow, der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Andrea C. Greber, Stadtratsmitglied, diskutierten über die jüngsten Ereignisse in der Partei und präsentierten ihre inhaltliche Bilanz zu den Schwerpunkten des Kommunalwahlprogramms.

 

Die Stadtratsfraktion sieht sich trotz des Austritts von Sahra Wagenknecht und weiteren MdBs aus der Partei mit dem Ziel einer Parteineugründung dem Wählerauftrag der Kommunalwahl 2020 verpflichtet und plant, bis zum Ende der Wahlperiode im April 2026 zu bestehen. Die politische Ausrichtung bleibt dabei auf dem Schweinfurter Kommunalwahlprogramm basieren, das von allen 44 Kandidierenden auf der Linken-Liste 2020 unterstützt wurde.

Unabhängig von der Parteientwicklung betont die Fraktion, dass der Wechsel in der Fraktionsspitze bereits lange geplant war und den verstärkten beruflichen Verpflichtungen von Frank Firsching in Berlin und München Rechnung trägt. Ab dem 1. Januar 2024 übernimmt Robert Striesow den Fraktionsvorsitz, während Andrea C. Greber stellvertretende Fraktionsvorsitzende wird. Striesow wird auch im Ältestenausschuss und im Aufsichtsrat des Leopoldina KH aktiv sein, während Greber die Aufsichtsratsmitgliedschaft übernimmt.

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Frank Firsching tritt am Ende des Jahres aus der Partei” Die Linke” aus!

Die inhaltliche Bilanz zu den Schwerpunkten des Kommunalwahlprogramms zeigt, dass die Stadtratsfraktion sich weiterhin für sozialen Wohnungsbau, Kinderbetreuung, gute Pflege, bessere Arbeit und einen verbesserten ÖPNV einsetzt. Der Fokus auf sozialen Wohnungsbau zeigt sich insbesondere in der Initiative zum Bürgerbegehren “Bezahlbar wohnen in Schweinfurt”, die erfolgreich zu einer Vereinbarung mit der Stadt und der SWG führte, den Bau bzw. Erhalt von 500 zusätzlichen Sozialwohnungen vorzusehen.

Die Fraktion setzte sich auch für eine Ausweitung der Kinderbetreuungsangebote ein, kritisiert jedoch fehlende Fortschritte seit 2017. Der Bereich der Pflege sah Anträge zur Umgestaltung des Friedericke-Schäfer-Heims und zur Einrichtung einer Koordinierungsstelle für ambulante Pflegedienste vor, beide jedoch abgelehnt. Initiativen zur Förderung guter Arbeit und eines verbesserten ÖPNV wurden ebenfalls vorgestellt, wobei einige Anträge abgelehnt und andere angenommen wurden.

In Bezug auf den Haushalt der Stadt Schweinfurt für 2024 betont die Fraktion die angespannte Haushaltslage und kritisiert den Zeitpunkt der Kreditaufnahme. Trotz des Verzichts auf Sparmaßnahmen in verschiedenen Bereichen zeigt sich Unverständnis über die Entscheidung, einen Kredit in Höhe von 45 Mio. Euro erst 2024 aufzunehmen, was zu zusätzlichen Zinskosten führen wird.

Die Fraktion sieht die Verantwortung dafür bei der Regierung von Unterfranken, insbesondere bei Finanzminister Füracker, der als Aufsichtsbehörde eine frühere Kreditaufnahme verweigerte. Die Linke- Fraktion plant, bei den Haushaltsberatungen einen Antrag zur Neukonzeptionierung der Kinderbetreuung zu stellen.

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