SPD-Forum: Die Bürger in Schweinfurt wollen Rad, Bahn und Bus fahren

SCHWEINFURT – „Erfrischend denken“ heißt die neueste Idee der Schweinfurter Sozialdemokraten. Seit Juli letzten Jahres wird jeden Monat ein gerade aktuelles Thema via Facebook und SPD-Homepage mit den Bürgern diskutiert. Der Öffentliche Nahverkehr stand bei der letzten Sendung im Mittelpunkt – und das nicht von ungefähr: Kaum war nämlich Anfang des Jahres der neue Bus-Fahrplan „in Kraft gesetzt“, rollten weniger Busse, aber auch Protestwellen über die Stadt.

Hauptgrund: Die Stadtwerke hatten die Neuerungen mit für viele Stadt- und Landkreisbürger gravierenden Folgen vorher gar nicht diskutiert oder kommuniziert. Wegen der tagelangen Proteste wurden viele der Kürzungen wieder zurückgenommen. Gut so. Aber: Stadt und Stadtwerke scheinen mit der wieder eingekehrten Ruhe zufrieden zu sein. Strich drunter, zurück zur Tagesordnung. So geht das aber nicht mehr.

Auch der Aufschrei der Bürger hat nämlich gezeigt, dass die Menschen merken, dass sich umweltmäßig etwas ändern muss – sie wollen dazu auch beitragen – im Zeitalter drohender Fahrverbote, erschreckend trockener Sommer und des Artensterbens kein Wunder. Siehe auch Volksbegehren „Rettet die Bienen“: Die Bürger wünschen mehr Klimaschutz und Diskussionen über Alternativen zum Auto.

Und dazu zählt eben vor allem auch ein funktionierender Öffentlicher Nahverkehr, den die Bürger eher ausgebaut, denn – wie in Schweinfurt leider geschehen – gekappt sehen wollen. Die SPD-Sendung zum Thema mit den Stadträten Johannes Petersen und Norbert Lenhard sowie der stellvertretenden Vorsitzenden Marion Both interessierte jedenfalls die Bürger. Es waren knapp 4000, die nicht alle die vollen 35 Minuten, aber längere Sequenzen gesehen haben. Viele nutzten die Möglichkeit zum Mitreden, gaben Tipps und Anregungen, insgesamt konnten 550 Interaktionen gezählt werden. Prima ist das. So geht Bürgerbeteiligung.

Marion Both hatte den letztlich konstruktiven Protest gegen die Fahrplanänderung mit initiiert, durch die sich viele Bürger Schweinfurts und aus dem Landkreis einer wichtigen Mobilitätsgrundlage beraubt sahen. Auch Norbert Lenhard hat durch seine Tätigkeit als Betriebsrat den Ärger vieler Schichtarbeiter wahrgenommen, die nach Feierabend nicht mehr mit dem Bus nach Hause fahren konnten.

Er denkt aber weiter, sieht einen Busfahrplan nur als einen kleinen Bestandteil des großen Ganzen an, wie die Stadtwerke über eine Grundversorgung hinaus ein attraktiveres Nahverkehrssystem zu schaffen aktiv mithelfen können. Einer seiner erfrischenden Gedanken ist eine regelmäßige Bahnverbindung von Poppenhausen im Norden bis Stattbahnhof mit Elektrozügen, wobei er auch die Reaktivierung der Steigerwaldbahn als essentiellen Schritt zur Zukunftsorientierung im ÖPNV sieht.

Norbert Lenhard gibt als Lösung ein zweigeteiltes Konzept als Zukunftsperspektive vor: Ein Zusammenwirken von Stadt und Landkreis zur Kostensenkung, das freilich nur mit einem Paradigmenwechsel in der Mobilität einhergehe. So sollen Familien eher Bus und Bahn nutzen, als sich beispielsweise ein Zweitauto anzuschaffen. Zudem sei ein überregionaler Verkehrsverbund mit einer Fahrkarte notwendig.

Auch Marion Both spricht den finanziellen Aspekt an und verweist auf eine „Gerechtigkeitslücke”. So würden manche Stadtteile täglich häufiger und zeitlich länger angefahren als andere, die Nutzer zahlten aber denselben Jahresbeitrag. Both erinnert auch an das Klimaschutzkonzept der Stadt Schweinfurt, das in Sachen Radverkehr, ÖPNV, Bahn und E-Mobilität viel enthalte – leider noch immer nur auf dem Papier. Dieses Potenzial aber müsse ausgeschöpft werden.

Übrigens: Die SPD-Sendung „ÖPNV in Schweinfurt“ ist weiterhin auf der Facebookseite und auf www.erfrischend-denken.de zu sehen.

Und nochwas zur SPD: Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Ralf Hofmann hat an´s Rathaus eine Anfrage zur nächsten Stadtratssitzung gestellt. Es geht um eine Pädagogische Hilfskraft. Hier der Wortlaut:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

der Stadtrat hat im November 2019 mit großer Mehrheit einen passgenauen Einsatz von „Pädagogischen Hilfskräften“ als guten Beitrag für mehr Bildungsgerechtigkeit an den Grundschulen der Stadt Schweinfurt beschlossen, um damit eine Basis für verbesserte Schullaufbahnen von sozial benachteiligten Kindern und Jugendlichen zu schaffen.

Die Stadt Schweinfurt investiert deshalb für ein Jahr 200.000 € in die Bildung vernachlässigter Grundschulkinder. Nur ein klares Konzept, das an allen im Antrag genannten Ganztagesgrundschulen eingehalten wird, führt zu einem Erfolg. Damit wäre die Investition gerechtfertigt. Eine ebenfalls geforderte Evaluation ist nur auf der Basis eines Konzepts mit klaren Kriterien möglich.

Als Initiatoren des Antrags möchte die SPD-Fraktion erfahren, wieweit der Stadtratsbeschluss bereits umgesetzt wurde. Daher bitten wir um Beantwortung der folgenden Fragen in der kommenden Stadtratssitzung:

Wurde die Stelle von der Verwaltung klar definiert, als soziale und pädagogische Hilfskraft im Unterricht, vor allem abgesetzt von weiteren zusätzlichen Stellen zu den Lehrkräften wie z.B. Drittkräfte, Jugendsozialarbeit an Schulen, Angestellte im Ganztag von externen Trägern?

Gibt es ein schriftliches Konzept für den Einsatz der päd. Hilfskräfte an den im Antrag genannten Grundschulen mit gebundenem Ganztag?

Wurden die Aufgaben bei der Ausschreibung der Stellen aufgeführt?

Wie viele Bewerberinnen und Bewerber gibt es? Welche Qualifikation / Ausbildung haben die Bewerber/innen?

Wer wird der Träger der Stellen sein? Ist die kommunale Aufsicht über die Stellen gewährleistet?

Wurde eine klare Definition und die damit verbundenen Aufgaben den betroffenen Schulleitungen mitgeteilt?

Wurden Anregungen der Antragsteller und der Schulleitungen berücksichtigt?

Beschränken sich die Stellen auf jeweils eine Ganztagesgrundschule?

Wir bitten darum, uns die Antworten im Anschluss in Schriftform zu überlassen. Besten Dank im Voraus.