Informationsveranstaltung zum Bayerischen Mobilfunkförderprogramm mit Staatssekretär Weigert an der Regierung von Unterfranken

Würzburg. Das Ziel ist klar: Die Mobilfunkversorgung im Freistaat soll besser werden. Doch noch gibt es sogenannte „weiße Flecken“ in Bayern – also Gemeinden, die über keine Mobilfunkversorgung verfügen. Seit Dezember 2018 ist für solche Fälle die Mobilfunkrichtlinie zur Förderung des Ausbaus der Mobilfunkversorgung im Freistaat Bayern in Kraft gesetzt.

Im Rahmen einer Veranstaltungsreihe zur Information über das Bayerische Mobilfunkförderprogramm lud das an der Regierung der Oberpfalz angesiedelte und bayernweit zuständige Bayerische Mobilfunkzentrum Vertreter aller 103 förderfähigen unterfränkischen Gemeinden und der zugehörigen Landkreise zu einer Informationsveranstaltung nach Würzburg.

Neben dem Bayerischen Wirtschaftsstaatssekretär Roland Weigert und Regierungsvizepräsident Jochen Lange nahmen an der Veranstaltung insbesondere auch 27 Bürgermeister sowie Vertreter von Mobilfunkunternehmen und kommunalen Spitzenverbänden teil. Weigert: „Wir arbeiten bei unserem Mobilfunkprogramm mit unseren Gemeinden zusammen, weil die Kommunen selbst am besten wissen, wo der Schuh drückt – wir wollen sie nicht bevormunden. Wir sind überzeugt, dass wir durch diese dezentrale Vorgehensweise schneller Ergebnisse erzielen als bei einer zeitaufwändigen zentralen Planung. Ohne die Gemeinden wird eine flächendeckende Mobilfunkversorgung nicht gelingen, da ein flächendeckendes Vorgehen des Bundes nicht absehbar ist.“

Regierungsvizepräsident Jochen Lange machte gegenüber den Veranstaltungsteilnehmern deutlich: „Die Mobilfunkversorgung ist neben der Breitbandversorgung eine wesentliche Grundlage für die Gigabit-Gesellschaft von morgen. In naher Zukunft werden viele gesellschaftliche Bereiche und unser Alltag vollständig von Informations- und Kommunikationstechnik durchdrungen sein und die Menschen, Maschinen und Prozesse nahtlos miteinander vernetzen.

Der forcierte und zielgerichtete Ausbau flächendeckender digitaler Infrastrukturen hat deshalb gerade für einen ländlich geprägten Regierungsbezirk wie Unterfranken eine herausragende Bedeutung. Nur durch eine leistungsfähige digitale Infrastruktur können neue innovative Geschäftsmodelle und zukunftsfähige Arbeitsplätze entstehen und gesichert werden. Ich danke daher der Bayerischen Staatsregierung und dem Landtag ausdrücklich dafür, mittels des neuen Förderprogramms vorhandene Versorgungslücken schnellstmöglich zu schließen.“

Grundlage für die Förderfähigkeit bildet die Karte zur Sprach-Mobilfunkversorgung des Bayerischen Wirtschaftsministeriums. Gemeinden, die auf dieser Basis Mobilfunklücken aufweisen, können vom Bayerischen Mobilfunkförderprogramm profitieren.

„Weiße Flecken“ bestehen derzeit in 103 unterfränkischen Gemeinden. Einige Gemeinden seien bereits den ersten Schritt gegangen, betonte der Leiter des Bayerischen Mobilfunkzentrums, Bernhard Eder. So hätten derzeit 29 Gemeinden im Regierungsbezirk ihr Interesse an einer Mobilfunkförderung gegenüber dem Mobilfunkzentrum bekundet. Für 25 Kommunen sei bereits ein Markterkundungs-verfahren durch das Mobilfunkzentrum eingeleitet, in dessen Rahmen bei den Mobilfunkbetreibern verbindlich abgefragt wird, ob ein eigenwirtschaftlicher Ausbau des Mobilfunknetzes und damit eine Schließung des Funklochs innerhalb der kommenden 3 Jahre vorgesehen ist. Eder erläuterte den Gemeindevertretern zudem die geltenden Rahmenbedingungen für das neue Mobilfunkförderprogramm und informierte darüber, welche Möglichkeiten sich für Gemeinden bieten und wie der Weg zur Förderung der Beseitigung von Mobilfunklöchern aussehen kann. Gefördert werden können so zum Beispiel nicht nur Gemeinden und deren Zusammenschlüsse bei der Errichtung eines Masten, sondern auch Mobilfunkunternehmen, die bestehende staatliche BOS-Masten für die Mobilfunkmitnutzung ertüchtigen. Die Fördersätze belaufen sich dabei grundsätzlich auf bis zu 80 Prozent, unter bestimmten Voraussetzungen sogar auf bis zu 90 Prozent, das entspricht einem Zuschuss von bis zu 500.000 Euro für Gemeinden bzw. 550.000 Euro pro Gemeinde bei interkommunaler Zusammenarbeit.

Mehr Infos zum Bayerischen Mobilfunkzentrum und dem Mobilfunkförderprogramm: www.mobilfunk.bayern

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