Umzug der AnkER-Einrichtung Schweinfurt wird vorbereitet

Asylbewerberneuzugang 2018 in Unterfranken erneut deutlich zurückgegangen

Umzug der AnkER-Einrichtung Schweinfurt wird vorbereitet; Unterbringungskapazitäten in der Anschlussunterbringung werden bereits seit Mitte 2016 angepasst
Integration der Asylbewerber mit Bleibeperspektive und die Schaffung und Bereitstellung von ausreichendem Wohnraum stellen weiterhin vorrangige Aufgaben dar

Würzburg (ruf) – Die Zahl der in Unterfranken in staatlichen Unterkünften untergebrachten Asylbewerber (derzeit aus 48 Nationen; allein in der Gemeinschaftsunterkunft in Würzburg sind aktuell 27 Nationen untergebracht) ist im Jahresvergleich zum Vorjahr – entsprechend dem bundes- und landesweiten Trend – erneut deutlich  zurückgegangen. Waren am 10. Januar 2018 noch rund 7.750 Asylbewerber in Unterfranken in staatlichen Unterkünften untergebracht, so sind es heute noch  6.340 Flüchtlinge (Erst- und Anschlussunterbringung ohne unbegleitete minderjährige Asylbewerber, aber einschließlich  auszugsberechtigte anerkannte Asylbewerber (Fehlbeleger); Datenbestand der Anschlussunterbringung vom 31.12.2018; Datenbestand Erstunterbringung vom 08.01.2018). Im Vergleich zum Jahresanfang 2018 sind dies über 1400 Personen weniger. Im Vergleich zum Jahresanfang 2017 sind dies sogar rund 4.900 Asylbewerber weniger (01.01.2017: 11224 Asylbewerber). Neben der sprachlichen Integration, der Beschulung und der sukzessiven Einbindung der anerkannten Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt stellt weiterhin die Schaffung und Bereitstellung von ausreichendem Wohnraum für die inzwischen anerkannten Flüchtlinge eine vorrangige Aufgabe dar.

Erstaufnahme von Asylbewerbern und AnkER-Einrichtung Schweinfurt:

Die AnkER-Einrichtung Schweinfurt (vormals Aufnahmeeinrichtung Schweinfurt) hat zum 01.07.2015 ihren Betrieb aufgenommen. Aktuell liegt die Kapazität auf dem Gelände der Ledward-Barracks bei 1.460 Plätzen. Im Jahr 2018 wurden über die Aufnahmeeinrichtung Schweinfurt 1.976 Asylbewerber erstaufgenommen. Im gesamten Jahr 2017 waren es 2.222 Asylbewerber, im Jahr 2016 waren es 3.392 Asylbewerber, allein im zweiten Halbjahr 2015 sogar noch 16.521 Asylbewerber.  Der aufnahmestärkste Monat des Jahres 2018 war der Monat Juni mit 238 Personen, der aufnahmeschwächste Monat der November mit 90 Personen.

Zum aktuellen Stand (8. Januar 2019) sind in der AnkER-Einrichtung Schweinfurt 783 Personen untergebracht (zum Vergleich: am 8. Januar 2018 waren es 433 Asylbewerber). Davon sind aktuell sieben auszugsberechtigte anerkannte Asylbewerber. Die Belegungsquote in der Erstunterbringung beträgt aktuell 53,6 %.

Die AnkER-Einrichtung Schweinfurt ist aktuell für folgende Schwerpunktländer zuständig: Elfenbeinküste, Algerien, Somalia, Armenien und Nigeria. Die frühere Zuständigkeit für Afghanistan ist bereits zum 01.07.2017 entfallen. Ende Dezember 2018 ergab sich in der Erstunterbringung (AnkER-Einrichtung) folgende prozentuale Länderverteilung (gerundet auf 771 Personen): Nigeria 39,4 %, Somalia 19 %, Elfenbeinküste 23,5 %, Armenien 9,2 %, Algerien 5,7 %, Marokko 1,3 %, Rest sonstige Staaten und Staatenlose.

Umzug der AnkER-Einrichtung Schweinfurt in die (ehemalige) Conn-Barracks (Landkreis Schweinfurt)

Im Jahr 2019 wird der Umzug der AnkER-Einrichtung von Schweinfurt auf das Gelände der ehemaligen Conn Barracks im Landkreis Schweinfurt beginnen. Mitte 2019 (Mai/Juni) werden zunächst alle Bewohnerinnen und Bewohner sowie Teile der Verwaltung mit weiteren  Versorgungs- und Betreuungseinheiten in die neue AnkER-Einrichtung wechseln. Weitere Verwaltungseinheiten, wie BAMF und ZAB,  werden in den Folgemonaten umziehen, sobald  dort die hierfür notwendigen Verwaltungsgebäude baulich saniert und ertüchtigt sind.

Anschlussunterbringung (Gemeinschaftsunterkünfte der Regierung bzw. dezentrale Unterbringung durch die Kreisverwaltungsbehörden):

In den aktuell 43 Gemeinschaftsunterkünften bzw. Teilgemeinschaftsunterkünften der Regierung wohnten am 31.12.2018 insgesamt 3.368 Personen.

Zu den in Gemeinschaftsunterkünften untergebrachten Personen kamen 2.189 Personen in  214 dezentralen Einrichtungen in der Unterbringungszuständigkeit der Kreisverwaltungsbehörden.

Bezogen auf die Gesamtzahl an untergebrachten Asylbewerbern (einschließlich auszugsberechtigte anerkannte Asylbewerber) von 5.557 Personen zum Jahresende 2018 (davon 1.656 Personen minderjährig) sind dies 1.769 Personen weniger als vor einem Jahr (Ende 2017: 7.326 zentral und dezentral untergebrachte Personen, Ende 2016: 10.914, Ende 2015: 11.871, Ende 2014: 4991, Ende 2013: 2701, Ende 2012: 1865, Ende 2011: 1608, Ende 2010: 1289 Personen), was einem deutlichem Rückgang der in der Anschlussunterbringung in Unterfranken befindlichen Asylbewerber entspricht. Von den 5.557 untergebrachten Personen in der Anschlussunterbringung waren zum Jahresende rund 1/3 auszugsberechtigte anerkannte Asylbewerber (1.797 Personen). Das Verhältnis untergebrachte Personen zu auszugsberechtigten anerkannten Asylbewerbern ist insoweit in den letzten 12 Monaten etwa gleich geblieben.

Die Zahl der zur Anschlussunterbringung neu nach Unterfranken zugewiesenen (und hier untergebrachten) Asylbewerber ging 2018 erneut auf 1.103 Personen zurück. (Vorjahre 2017: 1.551, 2016: 5.480,  2015: 8580, 2014: 3769, 2013: 1831, 2012: 922, 2011: 810 und 2010: 751 sowie 2009: 343 Personen). Dies sind 448 Personen weniger als im Vorjahr. Die Zuweisung liegt damit etwas über dem Niveau des Jahres 2012.

Die 11 Hauptherkunftsländer der untergebrachten Personen in der Anschlussunterbringung (insgesamt sind 48 Länder vertreten) waren zum Stand 31.12.2018 (in Personen): Afghanistan (1505), Syrien (768), Somalia (578), Äthiopien (561), Ukraine (417), Armenien (252), Nigeria (219), Russland (190), Aserbaidschan (155), Irak (136), Elfenbeinküste (106), Iran (90) und Pakistan (69).

Die Regierung von Unterfranken trägt den geänderten Zugangszahlen auch in der Anschlussunterbringung bereits seit Jahresmitte 2016 Rechnung (Stichwort: Umsteuerung). Zielrichtung der bayernweiten Umsteuerung ist die vorrangige Belegung von Gemeinschaftsunterkünften.

Die Zahl der dezentralen Unterkünfte in der Zuständigkeit der Kreisverwaltungsbehörden konnte deshalb erneut reduziert werden, und zwar auf nunmehr noch 214 Unterkünften zum Jahresende 2018 (Anfang 2018 noch 379 dezentrale Unterkünfte; Anfang 2017 noch 659 dezentrale Unterkünfte). Ein weiterer Abbau ist sukzessive geplant. Die Zahl der in dezentralen Unterkünften der Kreisverwaltungsbehörden untergebrachten Personen ging entsprechend von 3.824 Personen zum Jahresanfang 2018 auf 2.189 Personen zum Jahresende 2018 ebenfalls deutlich zurück. Zum Vergleich: Im April 2016 waren insoweit noch 10.558 Asylbewerber dezentral untergebracht (damaliger und bisheriger Höchststand).

Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden in der Zuständigkeit der Jugendämter:

Unter unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden (umA) versteht man alle Kinder und Jugendlichen unter 18 Jahren, die ohne Begleitung nach Deutschland einreisen und für die sich weder Personensorge- noch Erziehungsberechtigte im Inland aufhalten. Die Inobhutnahme und Unterbringung unbegleiteter Minderjähriger obliegt den Jugendämtern (Stadt- und Kreisjugendämter).

Auch die Zahl der unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden ist im Jahr 2018 zurückgegangen. Zum Stand 01.11.2018 waren in Unterfranken noch 426 unbegleitete minderjährige Asylsuchende untergebracht (einschließlich junger Erwachsener mit entsprechendem Bedarf), 100 weniger als noch zum Jahresanfang 2018. Bis Ende November wurden den Jugendämtern in Unterfranken im Rahmen der bundesweiten Verteilung nach dem SGB VIII insgesamt 163 umA neu zugewiesen und in Heimen in Unterfranken stationär untergebracht.

Abschiebungen und Rückführungen durch die Zentrale Ausländerbehörde (ZAB) Unterfranken

Im Jahr 2018 wurden von der Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) Unterfranken bei insgesamt 182 Personenaufenthaltsbeendende Maßnahmen vollzogen (119 Rücküberstellungen in Dublin-Staaten sowie 63 Abschiebungen ins jeweilige Heimatland).
Darunter waren folgende 6 Schwerpunktnationalitäten:

  • Somalia 62 Personen (62 Dublin-Fälle sowie 0 Abschiebungen ins Heimatland)
  • Armenien 29 Personen (20 Dublin-Fälle sowie 9 Abschiebungen ins Heimatland)
  • Algerien 16 Personen (12 Dublin-Fälle sowie 4 Abschiebungen ins Heimatland)
  • Ukraine 13 Personen (0 Dublin-Fälle sowie 13 Abschiebungen ins Heimatland)
  • Nigeria 11 Personen (9 Dublin-Fälle sowie 2 Abschiebungen ins Heimatland)
  • Afghanistan 8 Personen (1 Dublin-Fall sowie 7 Abschiebungen ins Heimatland).

Darüber hinaus sind im Jahr 2018 insgesamt 415 Personen freiwillig ausgereist.

Asylbewerberzugang in Deutschland und in Bayern:

Die Zahl der neu ankommenden Asylbewerber in Deutschland und Bayern ist 2018 insgesamt deutlich rückläufig. Im Jahr 2018 wurden nach Berechnungen des Bundes bis einschließlich Ende November 2018 insgesamt 174.040 förmliche Asylanträge gestellt (davon 151.944 Erst- und 22.096 Folgeanträge), 33.117 weniger (-16,0 Prozent) als im Vorjahreszeitraum (siehe Pressemitteilung des Bundesinnenministeriums vom  11.12.2018). Hauptherkunftsländer waren Syrien (43.172 Anträge), Irak (16.917), Afghanistan (11.497), Iran (11.035), Nigeria (10.462) und die Türkei (10.075).

Bayern hat davon nach einem bundesweiten Verteilungsschlüssel – dem Königsteiner Schlüssel – rund 15% der neu ankommenden asylsuchenden Menschen aufzunehmen.

Hintergrund:
Bei der Asylbewerberunterbringung ist zwischen der Erstunterbringung und der Anschlussunterbringung zu unterscheiden.

Die Erstunterbringung erfolgt in der Regel durch AnkER-Einrichtungen, die in Bayern von den Bezirksregierungen betrieben werden. Jede Bezirksregierung in Bayern verfügt über entsprechende AnkER-Einrichtungen. Asylbewerber sind grundsätzlich verpflichtet, bis zur Entscheidung über den Asylantrag, unter bestimmten Voraussetzungen längstens bis zu 24 Monaten in Erstunterbringungseinrichtungen zu wohnen.

Nach der Asylantragstellung bis zum Ende des Asylverfahrens (Zuständigkeit Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) erfolgt die Unterbringung baldmöglichst in der Anschlussunterbringung (aktuell grundsätzlich in die Gemeinschaftsunterkünfte der Regierung bzw. früher auch in die dezentrale Unterbringung durch die Kreisverwaltungsbehörden). Unterfranken hat dabei 10,2% der nach Bayern zugewiesenen Asylbewerber im Wege der Anschlussunterbringung zu übernehmen. Die Zuweisung auf die einzelnen Regierungsbezirke erfolgt in Bayern durch den Landesbeauftragten in der Zentralen AnkEReinrichtung in Zirndorf.

Die Kosten der Asylbewerberunterbringung trägt – unabhängig von zentraler oder dezentraler Unterbringung – der Freistaat Bayern mit Mitteln des Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration auf der Grundlage des vom Bayerischen Landtag beschlossenen Staatshaushalts.

Regierungspräsident Dr. Eugen Ehmann dankt den vielen sozial engagierten Institutionen und Einrichtungen und den vielen engagierten Bürgerinnen und Bürgern, die sich für die Belange der untergebrachten Asylbewerber auch weiterhin einsetzen und damit die gemeinsame Sorge für die bei uns zu betreuenden Asylbewerber ernst nehmen.

Hinweis: Aktuelle Zahlen zur Asylbewerberunterbringung in Unterfranken können im Internet auch auf der Seite der Regierung von Unterfranken unter Aktuelle Themen > Asylbewerber in Unterfranken und ANKER-Einrichtung Schweinfurt abgerufen werden. Die Zahlen werden laufend aktualisiert.


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