Jutta Greber, bis vor kurzem eine der beiden Kreisvorsitzenden der Linken in Schweinfurt, ist zur SPD gewechselt

Ein Artikel in einer Zeitung  vom 5.1.19 bedarf einer Richtigstellung und veranlasst mich zu folgender Stellungnahme:

Der MdB Klaus Ernst sah sich auf dem Landesparteitag in Eching Anfang November 2018 mit den massiven Vorwürfen von Parteifreunden konfrontiert hinsichtlich seiner Weigerung, eine vereinbarte Abgabe an den Landesverband Bayern zu tätigen. In der Folge kam es zu einer lebhaften kontroversen Debatte. Insoweit ist dies ein normaler und demokratischer Vorgang. Moderierende Gespräche innerhalb der Parteigremien mit Herrn Ernst– wie von Sinan Öztürk angeregt – sind natürlich im Vorfeld erfolgt, waren aber ergebnislos geblieben.

Zur Richtigstellung: Es ging hier absolut nicht um Zahlungen bzw. Spenden an den Kreisverband Schweinfurt, welche Herr Ernst stets geleistet hat, mithin nicht um Interna des KV Schweinfurt, wie in der Pressemitteilung der Linken dargestellt.

Besagte Debatte wurde live übertragen, wie im Übrigen der gesamte Parteitag. Ein Parteitagsdelegierter hatte noch am Sonntag während des Parteitags einen Post auf Facebook zu diesem Thema eröffnet, was zur Folge hatte, dass sich nicht wenige Beobachter zu diesem Thema äußerten, teils unter der Gürtellinie, teils aber auch sachlich. Dieser Verlauf des Postings wurde am Montag nach dem Parteitag der Linken von mir geteilt mit dem Hinweis, der Leser möge sich selbst ein Bild machen. Ich halte das in der heutigen Zeit für normal und fair, zumal ich mich selbst absichtlich nicht an der Diskussion beteiligt habe.

Sehr erstaunt, irritiert und zugegebenermaßen enttäuscht bin ich allerdings über das Verhalten meines ehemaligen Co-Vorstands. Was mit „jahrelangen Spitzen“ gegen Klaus Ernst gemeint ist, ist mir ein Rätsel. Ebenso war mir bis zur Auflösung des Kreisvorstandes (nicht Rücktritt) von einem Streit zwischen mir und Sinan Öztürk nichts bekannt. Schade, dass Sinan Öztürk, den ich persönlich schätze, hier nicht seinem eigenen Credo „Mit der Person reden, nicht über sie“ gefolgt ist.

Ich selbst sehe innerhalb der Partei DIE LINKE keine Zukunft mehr, wenn hier keine offenen Diskussionen geführt werden dürfen.

Schon seit längerer Zeit beobachte insbesondere die SPD in Schweinfurt, die aus meiner Sicht eine bürgernahe und konstruktive Kommunalpolitik betreibt. Die SPD in Schweinfurt hat verstanden und sucht mit vielen Veranstaltungen wie Tür-zu-Tür, EkSPDition, Fraktion vor Ort und dem Online-Portal „Erfrischend denken“ das ständige Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt.

Mit Initiativen zur Chancenverbesserung im Schulbereich (pädagogische Hilfskräfte), Anträgen auf verstärktem Bau von Sozialwohnungen, Stärkung des Denkmalschutzes, einem Antrag auf aktive Industriepolitik oder auch Anträgen zur Belebung der Innenstadt hat die SPD-Stadtfraktion richtige Initiativen gestartet.

Auch in der Bundespolitik hat die SPD allen Unkenrufen zum Trotz gute Gesetze in der Koalition durchgesetzt und somit Verbesserungen für die Bevölkerung erreichen können, auch wenn es sich hierbei um Kompromisse handeln musste. Beispielhaft möchte ich hier die Erhöhung des Mindestlohns erwähnen, die Senkung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung, die Erhöhung des Kindergeldes, die Entlastung in der Krankenversicherung, die Investition in den Bau von Sozialwohnungen, das Recht auf vorübergehende Reduzierung der Arbeitszeit oder auch das Recht auf Weiterbildung.

Aus diesem Grund habe ich die Partei DIE LINKE verlassen und die Mitgliedschaft in der SPD beantragt. Ich hoffe auf diesem Weg politisch sinnvoll weiterwirken zu dürfen und aktiv für die Belange unserer Stadt Schweinfurt einzutreten.

Jutta Greber

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