SPD -Anträge zum Haushalt 2019

ANTRAG ZUM HAUSHALT 2019 – SKULPTURENWEG

Antrag:

In den Haushalt 2019 wird ein Betrag von € 100.000.- zur Anschaffung von Kunstwerken für einen Skulpturenweg durch die Schweinfurter Innenstadt eingestellt.

Begründung:

Die SPD-Stadtratsfraktion hat bereits zu Beginn des Jahres 2016 den Antrag zur Schaffung eines Skulpturenwegs vom Georg-Schäfer-Museum zur Kunsthalle durch die Schweinfurter Innenstadt beantragt, um auf diese Weise die Attraktivität der Innenstadt zu steigern und die Frequenz der Geschäftsbereiche zu erhöhen.

Zur Umsetzung eines solchen Skulpturenwegs wurde ein Arbeitskreis eingerichtet, der sich bisher mit Bestandaufnahme vorhandener Kunst und der Erstellung eines Konzeptes befasst hat. Diese Arbeit ist abgeschlossen.

Essoll jedoch nicht nur – was natürlich erforderlich und sinnvoll ist –diskutiert werden, sondern es sollten nun endlich die ersten Abschnitte diesesSkulpturenwegs, der künftig auch eine Verbindung zum Kulturforum amMartin-Luther-Platz darstellen könnte, in Angriff genommen werden. Sparkasseund VR-Bank Schweinfurt haben längst ihre Bereitschaft zur Unterstützung zugesagt.Bestandsaufnahmenerstellt, vielmehr ein solcher Plan eines Skulpturenwegs nun auch schrittweiseumgesetzt wird.

ANTRAG ZUM HAUSHALT 2019

Fortführung des Kellerkatasters

Begründung:

Zur Fortführung der Erstellung eines Kellerkatasters betreffend die Gewölbekeller und unterirdischen Gänge innerhalb der Stadtmauer wird ein Betrag von € 30.000.- in den Haushalt 2019 eingestellt.

Der Stadtrat hat im Jahr 2016 einen Grundsatzbeschluss mit dem Inhalt gefasst, ein Kellerkataster für den Bereich der ehemaligen freien Reichsstadt Schweinfurt zu erstellen.

Für den Bereich Krumme Gasse/ Oberer Wall wurde mit dem Abschlussbericht aus September 2017 eine erste Voruntersuchung vorgestellt, die deutlich macht, dass es zum einen einer Vertiefung der Forschung für diesen Bereich bedarf, zum anderen eine Fortsetzung dieser Untersuchung auch für andere Altstadtbereiche sinnvoll und notwendig ist.

Dabei sollten mit dem Bereich Zürch, einem der ältesten Stadtteile Schweinfurts, aber auch mit dem derzeitigen Sanierungsgebiet Neue Gasse/ Bauerngasse/ Am Zeughaus, in der Veränderungen in der Bausubstanz zu befürchten sind, zwei weitere Bereiche untersucht werden.

Wichtig wäre auch, die Forschungen im Bereich Krumme Gasse 4/ Rückertstraße 27 zu vertiefen, in dessen Bereich Kaponniere (fest gedeckter oder massiv gemauerten Gang oder Raum, aus dem die Verteidiger mit Gewehren oder gar Geschützen Angreifer auf der Sohle des Befestigungsgrabens beschießen konnten) vorhanden sind und somit ehemalige Verteidigungseinrichtungen der Stadt besser bestimmt und lokalisiert werden können.

Bisher sind lediglich 59 aus ca. 1000 Parzellen untersucht worden und teilweise bedarf es bei diesen noch genauerer Untersuchungen!

Der Abschlussbericht endet mit folgenden Worten:

„Aus wissenschaftlicher Sicht wäre wünschenswert, das Kellerkataster weiter zu betreiben, um letztlich durch die Typologie eine Grundlage der Datierung jedes Schweinfurter Kellers zu bekommen. Letztendlich sind wichtige Erkenntnisse zur Stadtgeschichte zu erwarten, wie beispielsweise zur ältesten Stadtbefestigung nahe des Alten Gymnasiums und der vermuteten Gadenanlagen dort oder den Auswirkungen der beiden großen Stadtverderben. Gerade im Bereich der Stadtgeschichte ist ein großes Potential in den Kellern vorhanden, das auch in der Bevölkerung auf breites Interesse stoßen könnte.“

Grundsätzlich hat der Stadtrat das bereits in 2016 beschlossen. Es gilt nun durch Bereitstellen von entsprechenden Haushaltsmitteln diese Forschungen konsequent weiterzuführen.

Betreff: Kostenfreies Parken in den ersten 30 Minuten in der Innenstadt

Die SPD-Stadtratsfraktion stellt den Antrag, dass alle Parkplätze, auch in Tiefgaragen, die seitens der Stadt in der Innenstadt angeboten werden, die erste halbe Stunde kostenfrei genutzt werden können. Elektro-Fahrzeuge sollten komplett von Parkgebühren befreit werden.

Die Verwaltung wird beauftragt, die voraussichtlichen finanziellen Auswirkungen zu ermitteln und diesen im Haushaltsansatz 2019 zu berücksichtigen.

Für Besucher der Innenstadt als auch für die angesiedelten Geschäfte ist die direkte Erreichbarkeit von Geschäften zur Abholung von Waren oder für Kurzeinkäufe ein wichtiger Standortfaktor.

Die Einführung einer allgemeinen Kostenfreiheit für die erste halbe Stunde Parkzeit sorgt für eine bessere Frequentierung der Geschäfte in der Innenstadt und ermöglicht den Nutzern auch kostenfreie kurze Besorgungen, die sonst außerhalb der Innenstadt getätigt werden würden.

In der Innenstadt würde dann umgesetzt werden, was für alle Besucher des ECE-Einkaufszentrums seit langen praktiziert wird. In der Innenstadt wäre dann das Parkplatzangebot in gleicher Attraktivität gewährleistet.

Maßnahmen zur Belebung der Innenstadt sind seit Jahren ein elementares kommunalpolitisches Anliegen der SPD-Stadtratsfraktion. Mit der Umsetzung dieses Antrages könnte der Besuch der Innenstadt für alle Besucher attraktiver gemacht werden.

Es sollte darüber hinaus auch geprüft werden, wo zusätzliche Kurzparkzonen in der Innenstadt umsetzbar sind.

Für die Stadtratsfraktion der SPD

30.10.18

Peter Hofmann

Bilder: Peter Hofmann

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